Merz: Luftraumverletzung in Litauen war bewusste Provokation

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht nach der Luftraumverletzung in Litauen von einer bewusst gesetzten russischen Provokation aus. "Das ist eine weitere ernsthafte Luftraumverletzung, die nicht zufällig passiert, die auch nicht zufällig am heutigen Tag passiert", sagte Merz nach dem EU-Gipfel in Brüssel. Russland provoziere damit die gesamte Europäische Union.

Die Staats- und Regierungschefs hatten bei dem Spitzentreffen über die weitere Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine beraten. Kurz zuvor war auch ein neues Paket mit Sanktionen gegen Moskau beschlossen worden.

Am Abend waren nach Angaben der litauischen Armee zwei russische Militärflugzeuge in den Luftraum des baltischen EU- und Nato-Landes eingedrungen. Die Luftwaffe habe gegen 18.00 Uhr Ortszeit eine Verletzung der Staatsgrenze bei Kybartai durch einen russischen SU-30-Jet und ein Tankflugzeug vom Typ IL-78 festgestellt, teilte die Armee mit.

Moskau weist Vorwürfe zurück

Merz fügte hinzu, man werde auf den Vorfall "wie in den vergangenen Wochen mit Augenmaß reagieren". Unter dem Eindruck der jüngsten Luftraumverletzungen durch russische Kampfjets und Kamikaze-Drohnen hatte die Nato im September den Einsatz "Eastern Sentry" (deutsch etwa: Wächter des Ostens) begonnen, mit dem vor allem zusätzliche Überwachungs- und Flugabwehrkapazitäten mobilisiert werden sollen.

Merz sagte nun, er wolle mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) über die jüngste Luftraumverletzung sprechen. Zudem gehe er davon aus, dass auch der Nato-Rat sich damit befassen werde.

Das Verteidigungsministerium in Moskau wies die Darstellung der Litauer zurück und teilte über Telegram mit, SU-30-Kampfflugzeuge hätten über der russischen Exklave Kaliningrad planmäßige Übungsflüge vollzogen. Grenzen anderer Staaten seien dabei nicht verletzt worden, das hätten "objektive Kontrollmittel" bestätigt./tre/DP/stk