Röwekamp: Gehe von Einigung bei Wehrdienst diese Woche aus

BERLIN (dpa-AFX) - Mit Blick auf die Bundestagsberatungen über die künftige Ausgestaltung des Wehrdienstes geht der CDU-Verteidigungsexperte Thomas Röwekamp von einer Einigung in dieser Woche aus. "Ich gehe davon aus, dass es gelingt", sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir haben schon viele Gemeinsamkeiten miteinander definiert. Jetzt geht's noch um Detailfragen." Es sei wichtig, dass die Koalition jetzt geschlossen in die weiteren parlamentarischen Beratungen gehe.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte sich am Freitag ebenfalls optimistisch gezeigt, dass sich die Koalitionsfraktionen in dieser Woche einigen. Pistorius will grundsätzlich daran festhalten, dass das Wehrdienstgesetz Anfang 2026 in Kraft tritt.

Verteidigungsausschuss hört Experten an

Das Gesetz war nach langem Streit in der Koalition Mitte Oktober zunächst in der vom Kabinett beschlossenen Fassung in den Bundestag eingebracht worden. Inhaltlich ist dieser Entwurf zwischen Union und SPD aber umstritten und wird sich im parlamentarischen Verfahren noch ändern. Es geht unter anderem um die Frage, welche Mechanismen greifen sollen, falls durch Freiwilligkeit nicht genügend Wehrdienstleistende zusammenkommen. Diskutiert wird über mögliche Zufalls- oder Losverfahren.

Heute werden im Verteidigungsausschuss des Bundestags Experten dazu angehört, darunter der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, und der Chef des Bundeswehrverbands, André Wüstner. Am Donnerstag kommen die Spitzen der schwarz-roten Koalition zum Koalitionsausschuss zusammen./thn/DP/men