Rüstungsprojekte in Höhe von 50 Milliarden Euro im Ausschuss

BERLIN (dpa-AFX) - Die Beschaffung neuer Waffensysteme für die Bundeswehr nimmt nach den Worten von Verteidigungsminister Boris Pistorius "weiter Fahrt auf". Der Haushaltsausschuss des Bundestages werde am Mittwoch zudem Vorlagen über Rüstungsprojekte im Wert von 50 Milliarden Euro auf dem Tisch haben, sagte Pistorius in Berlin.

"Das sind Beträge und Geschwindigkeiten in der Beschaffung, die zeigen, an Planungssicherheit für die Industrie liegt es nicht", so der Minister. In den vergangenen drei Jahren seien 225 große Projekte angestoßen worden. Diese hätten einen Umfang von zusammen mehr als 138 Milliarden Euro. Viele dieser Waffensysteme kämen nun in der Truppe an, sagte Pistorius.

Dem Haushaltsausschuss müssen Beschaffungsprojekte mit einem Investitionsvolumen von 25 Millionen Euro oder mehr zur Zustimmung vorgelegt werden. Inzwischen geht es vielfach um ganz andere Größenordnungen.

So liegen den Abgeordneten am Mittwoch unter anderem Ausgaben in Höhe von 22 Milliarden für persönliche Schutzausstattung und Kleidung vor. Zudem geht es um rund 4 Milliarden Euro für die Erweiterung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 sowie 2 Milliarden Euro für das Luftverteidigungssystem Patriot. Mehr als 4 Milliarden Euro sollen für weitere Schützenpanzer Puma ("2. Los") ausgegeben werden/cn/DP/nas