Streit mit Japan: China führt neues Exportverbot ein

PEKING (dpa-AFX) - Im Streit mit Japan um Aussagen von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi über Taiwan erhöht China den Druck. Die Volksrepublik schränkt die Ausführung von Gütern, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können, ein. Der Export solcher Güter unter anderem an das japanische Militär sowie an Kunden, welche die Fähigkeiten des japanischen Militärs damit stärkten, sei ab sofort verboten, teilte das Handelsministerium in Peking mit.

Takaichi hatte von "existenzbedrohender Situation" gesprochen

Die Behörde begründete den Schritt mit "falschen Aussagen" zu Taiwan, das China zu seinem Staatsgebiet zählt, obwohl der Inselstaat eine von Peking unabhängige Regierung hat. Takaichi hatte Anfang November im Parlament gesagt, dass ein chinesischer Angriff auf Taiwan für Japan eine "existenzbedrohende Situation" darstellen würde, was dazu führen könne, dass Japan sein Recht auf Selbstverteidigung ausübe.

Zuvor hatte Peking Takaichi bereits aufgefordert, ihre Aussagen zurückzunehmen und seine Landsleute vor Reisen nach Japan gewarnt.

Die Rolle von Dual-Use-Gütern

Sogenannte Dual-Use-Güter können zivil und militärisch genutzt werden. Dabei kann es sich um Waren, Bauteile oder Rohstoffe, die auch im Militär oder in Waffensystemen wie Drohnen genutzt werden, Computerchips oder Komponenten aus Bodenschätzen wie seltene Erden handeln./jon/DP/mis