Expertin: Trump will mit Zoll-Drohung Europäer spalten

BERLIN (dpa-AFX) - Nach Ansicht der Forschungsgruppenleiterin Amerika der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) will US-Präsident Donald Trump mit seiner Zoll-Drohung an acht europäische Nato-Länder die Europäer spalten. "Trump macht das, weil er es kann und weil Grönland für ihn eine wichtige "Trophäe" ist", sagte Laura von Daniels der Deutschen Presse-Agentur. Er nutzte die Zölle gegen einzelne europäische Staaten, "um maximal Druck aufzubauen und die Europäer, die bisher in der Grönland-Krise eng zusammenstehen, zu spalten."

Immer wieder habe es in den letzten Wochen geheißen, der Supreme Court könnte bald über die Notstands-Zölle entscheiden und Trumps eigenmächtige Entscheidungen einschränken. Normalerweise hat der US-Kongress das alleinige Steuer- und Zollrecht - Trumps Regierung umging diese Instanz für ihre aggressive Zollpolitik mit Berufung auf ein Notstandsgesetz aus dem Jahr 1977, genannt IEEPA. Unter diesem Gesetz kann der Präsident im Krisenfall selbst Dekrete erlassen, ohne dass das Parlament angerufen werden muss.

Das könne den Zeitpunkt für seine plötzliche Zollentscheidung teilweise erklären, so von Daniels.

Ein anderer Grund könnte eine kalkulierte Machtdemonstration sein, kurz bevor der US-Präsident selbst zum Weltwirtschaftsforum nach Davos reise, das am Montag beginnt. "Trump setzt auf Einschüchterung und Demütigung der eigenen Verbündeten, vor allem Dänemarks und Grönlands", sagte von Daniels.

Sicherheitspolitisch und ökonomisch gebe es keine nachvollziehbaren Gründe. Hingegen könnte es ihm laut der Expertin darum gehen, dem geschlossenen Handeln der "Koalition der Willigen", die Grönlands Interessen verteidigt und auf völkerrechtliche Normen pocht, den Garaus zu machen./bvi/DP/zb