Merz setzt weiter auf gemeinsamen Reformkurs mit SPD
BERLIN (dpa-AFX) - Kanzler Friedrich Merz setzt trotz des Wahldebakels der SPD in Rheinland-Pfalz auf einen weiteren Reformkurs der gemeinsamen Koalition im Bund. Er verstehe, dass die SPD mit diesem Ergebnis zunächst einmal hadere und auch damit umgehen müsse, sagte der CDU-Vorsitzende nach Sitzungen der Spitzengremien seiner Partei in Berlin. "Aber meine feste Überzeugung ist: Wir schaffen es nur gemeinsam, und wir schaffen es auch nur dann, wenn wir uns auf die wirklichen Probleme unseres Landes konzentrieren."
Merz sagte: "Wir müssen in der Regierungskoalition in Berlin jetzt vor allem eine Politik für die arbeitende Bevölkerung machen, für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch für den Mittelstand." Für die Privathaushalte und die Betriebe seien Arbeitskosten, Lebenshaltungskosten und Bürokratiekosten zu hoch. "Ich schlage der SPD vor, wir konzentrieren uns in den nächsten Monaten gemeinsam darauf, dass wir diese Lasten für die privaten Haushalte und für die Unternehmen in Deutschland jetzt gemeinsam konsequent abbauen."
Der Kanzler sagte: "Ich wünsche mir eine Arbeit in der Koalition, die wir gemeinsam und mit Mut und Zuversicht im Dienste unseres Landes erbringen. Und ich bin einigermaßen zuversichtlich, dass uns dies auch gelingt."/sam/DP/nas