Klingbeil plant Bonus bei schnellen Investitionen

BERLIN (dpa-AFX) - Der SPD-Vorsitzende, Finanzminister Lars Klingbeil, will Tempo machen für eine schnellere Umsetzung von Investitionen mit staatlichen Mitteln in Deutschland. Wer Mittel schnell und sinnvoll investiere, solle einen Bonus erhalten, sagte Klingbeil bei einer Veranstaltung der Bertelsmann-Stiftung. Wo Projekte zu langsam umgesetzt oder Mittel nicht sinnvoll investiert würden, müsse im Zweifel gekürzt werden.

Das Finanzministerium werde ein Bonus-Malus-System für wirksame und schnelle Investitionen zeitnah vorlegen. Klingbeil sagte, das aktuelle Tempo bei Planungen, Genehmigungen und Umsetzung reiche ihm nicht. Deshalb wolle er stärkere Anreize.

Vor einem Jahr hatte der Bundestag ein Schuldenpaket in Rekordausmaß beschlossen: 500 Milliarden Euro sollen in den kommenden Jahren in Infrastruktur und Klimaschutz fließen. Nach Studien von Instituten floss aber bisher ein kleiner Teil des Sondervermögens Infrastruktur tatsächlich in vorgesehene Projekte. Mit dem Großteil stopfe die Regierung Haushaltslöcher, hieß es. Das Finanzministerium hatte dies zurückgewiesen./tam/DP/nas