ROUNDUP 2/Von der Leyen: 'Ungarn hat Europa gewählt'
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nach dem Abzeichnen eines Wahlsiegs des bisherigen Oppositionsführers Peter Magyar in Ungarn zeigt sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erleichtert. "Ungarn hat Europa gewählt", schrieb die deutsche Spitzenpolitikerin auf der Plattform X. "Ein Land findet zurück auf seinen europäischen Weg." Europa habe sich immer für Ungarn entschieden, schrieb sie weiter. "Die Union wird stärker." Angaben einer Sprecherin zufolge gratulierte von der Leyen dem voraussichtlichen Wahlsieger Magyar und sie vereinbarten eine enge Zusammenarbeit.
EU-Ratspräsident António Costa schrieb auf X, die Rekordwahlbeteiligung zeige den demokratischen Geist des ungarischen Volkes. "Sie haben gesprochen - und ihr Wille ist klar." Er freue sich darauf, eng mit Magyar zusammenzuarbeiten, um Europa stärker und wohlhabender zu machen, so der Portugiese.
Der Chef des christdemokratischen Parteienbündnisses EVP im Europäischen Parlament, Manfred Weber, sagte mit Blick auf den voraussichtlichen Wahlerfolg Magyars: "Das ist ein klarer Sieg für die Demokratie in Ungarn und für Europa." Seine Botschaft an die Ungarn heute sei: "Willkommen zurück im Herzen Europas." Peter Magyar und die EVP hätten deutlich gezeigt, dass mit bürgerlicher, lösungsorientierter Politik Wahlen gegen Rechtsaußen gewonnen werden können.
Der Grünen-Europaabgeordnete Daniel Freund sagte, der sich abzeichnende Wahlerfolg Magyars sei das Ende von Orbans "korruptem Mafiastaat". "Damit schicken die Ungarinnen und Ungarn ein Signal in die Welt, dass die AfD, Le Pen und die Regierung im Weißen Haus mit Schrecken vernehmen werden", so Freund. Seit Jahren eiferten sie Orban nach und hätten im Wahlkampf alles für ihn gegeben. "Dennoch ist die Ikone der illiberalen Europafeinde nun gescheitert - an der desaströsen Wirtschaft, der Korruption und an seinem eigenen unfairen Wahlsystem."/rdz/DP/zb