Merz: Enge Abstimmung zur Rückkehr von Ukraine-Flüchtlingen

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzler Friedrich Merz setzt auf eine enge Absprache mit der Ukraine zur Rückkehr ukrainischer Flüchtlinge aus Deutschland in ihre Heimat. "Wir werden uns im Übrigen eng abstimmen, um ukrainischen Staatsbürgern, die bei uns Zuflucht gefunden haben, die Rückkehr in ihre Heimat zu erleichtern", sagte der CDU-Vorsitzende bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin. Zudem unterstütze die Bundesregierung die Bemühungen Kiews, die Ausreisen ukrainischer Männer im wehrfähigen Alter zu reduzieren.

Dies sei unverzichtbar, um die Verteidigungsfähigkeit, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den Wiederaufbau der Ukraine zu sichern, sagte der Bundeskanzler. "Wir brauchen hier schnelle spürbare Fortschritte. Auch dies im Interesse beider Seiten."

Selenskyj über Flüchtlinge im wehrfähigen Alter

Selenskyj sagte, viele junge Menschen im wehrpflichtigen Alter seien unter Verstoß gegen ukrainische Gesetze ins Ausland gegangen. "Unsere zuständigen Behörden oder die der jeweiligen Länder müssen sich mit dieser Frage befassen." Es gehe um Gerechtigkeit, da viele Soldaten an der Front auf Ablösung angewiesen seien. Jeder ukrainische Bürger im wehrfähigen Alter, der die Kraft dazu habe, habe eine verfassungsmäßige Pflicht, Verantwortung zu übernehmen.

Kiew hatte im vergangenen Sommer die Ausreise von jungen Männern im wehrfähigen Alter unter 23 Jahren wieder möglich gemacht. Auf der Basis von EU-Daten hatte der ukrainische Sozialminister Denys Uljutin kürzlich die Zahl der seit August 2025 ausgereisten jungen Männer zwischen 18 und 23 Jahren mit etwa 400.000 angegeben. Seit dem russischen Einmarsch von 2022 gelten in dem osteuropäischen Land das Kriegsrecht und eine Mobilmachung, welche die Ausreise von wehrpflichtigen Männern nur in Ausnahmefällen gestattet./bk/ast/DP/jha