Sprit, Ehrenamt, öffentlicher Dienst - was sich im Mai ändert

BERLIN (dpa-AFX) - Im Wonnemonat Mai könnte das Tanken günstiger werden und für Beschäftigte im öffentlichen Dienst steigen die Gehälter. Was ändert sich sonst im neuen Monat?

Höhere Gehälter im öffentlichen Dienst

Die mehr als 2,5 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen bekommen mehr Geld. Nach dem Tarifabschluss im vergangenen Jahr steigen die Gehälter um 2,8 Prozent.

Mehr Untersuchungen beim Neugeborenenscreening

Ab dem 15. Mai gehören weitere Untersuchungen zum Neugeborenenscreening. Dazu zählen die Früherkennung eines Vitamin-B12-Mangels sowie der Stoffwechselerkrankungen Homocystinurie, Propionazidämie und Methylmalonazidurie. Mit dem Neugeborenenscreening sollen angeborene Stoffwechselerkrankungen und auch Störungen des Blut- und Immunsystems erkannt werden.

Neuer Ehrentag

Am 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, rückt das Ehrenamt in den Fokus. An dem Tag ist ein bundesweiter Mitmachtag geplant, der ehrenamtliches Engagement sichtbarer machen und in seiner Bedeutung für die Demokratie würdigen soll. Initiator der bundesweiten Aktion ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Entlastung für Autofahrer?

Angesichts der gestiegenen Spritpreise infolge des Iran-Kriegs sollen die Steuern auf Diesel und Benzin für zwei Monate um jeweils rund 17 Cent brutto pro Liter gesenkt werden. Das haben die Spitzen von CDU, CSU und SPD beschlossen. Und wenn Unternehmen Beschäftigten eine Prämie von bis zu 1.000 Euro zahlen, solle dies steuerfrei sein.

Bevor die Entlastungen in Kraft treten können, braucht es noch den Gesetzgebungsprozess. Vereinbart worden sei die erste Lesung einer entsprechenden Gesetzesinitiative im Bundestag noch in dieser Woche, sagte Unionsfraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) in Berlin. Abgeschlossen werden könnte das Verfahren demnach bei einer angestrebten Sondersitzung des Bundesrats am 24. April. Dann könnte die Steuerkürzung zum 1. Mai in Kraft treten./vrb/DP/zb