Verdi: Entlastungsprämie lief schon vor Bundesrat ins Leere

BERLIN (dpa-AFX) - Der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Werneke, ist vom Scheitern der steuerfreien Entlastungsprämie im Bundesrat nicht besonders überrascht. "Die Prämie lief bereits vor der Entscheidung im Bundesrat ins Leere, denn die Arbeitgeber haben reihenweise erklärt, diese nicht zahlen zu wollen, übrigens auch die öffentlichen Arbeitgeber", sagte Werneke.

Die 1.000-Euro-Regelung sei von der Koalitionsspitze in die Welt gesetzt worden, "ohne die Wirkungen zu durchdenken und ohne Verständigung mit den Sozialpartnern". Arbeitgeber hätten versucht, die Prämie in Tarifverhandlungen einzubringen - "als Alternative zu einer wirksamen Lohnerhöhung". Das lehne Verdi ab. "Die Preissteigerung bleibt, die Einmalzahlung verpufft" und sei kein Ersatz für tabellenwirksame prozentuale Entgelterhöhungen.

Der Bundesrat hatte die steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro, die Unternehmen an ihre Beschäftigten zahlen können, am Morgen gestoppt. Zuvor hatte der Bundestag dem Gesetzentwurf zugestimmt. Die Bundesregierung kann nun den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anrufen, um einen Kompromiss zu finden./eub/DP/jha