Polen-Beauftragter: Verteidigungsabkommen ist wichtiges Zeichen
BERLIN (dpa-AFX) - Der Polen-Beauftragte der Bundesregierung misst dem deutsch-polnischen Verteidigungsabkommen eine hohe Bedeutung zu. "Das ist ein ganz wichtiges Zeichen einer immer intensiveren Zusammenarbeit bei der militärischen, aber auch generell sicherheitspolitischen Kooperation", sagte Knut Abraham (CDU) im Deutschlandfunk. Das Abkommen werde vor allem die Beistandsverpflichtungen unterstreichen, die beide Staaten über Nato und EU eingegangen sind. Daneben gebe es eine ganze Reihe von Einzelregelungen etwa in den Bereichen Verteidigungsindustrien und Fähigkeitsentwicklung.
Bei der Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine gibt es laut Abraham "keine Abstimmungsprobleme". Er glaube, dass die Bilanz der beiderseitigen Bemühungen für die Ukraine gut ist. "Es ist so, dass beide Länder wirklich engagiert hinter dem überfallenen Land, hinter der Ukraine stehen. Größere Zerwürfnisse kann ich nicht bestätigen."
Die deutsch-polnischen Beziehungen sieht Abraham weiter stark durch die deutsche Besatzungszeit während des Zweiten Weltkriegs geprägt. "Auch wenn man Enormes geleistet hat in den letzten Jahrzehnten, aber es bleibt die Geschichte, die diese Beziehung besonders macht", sagt der CDU-Politiker im ARD-"Morgenmagazin".
Verteidigungsminister Pistorius in Warschau
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist heute nach Warschau, um das Verteidigungsabkommen zu unterzeichnen. Dieses betont nach Angaben der Bundesregierung die Einbettung beider Länder in Nato und EU und bekräftigt die Verpflichtung zum gegenseitigen Beistand. Polen und Deutschland wollen demnach auch bei der Entwicklung militärischer Fähigkeiten und in der Rüstungsindustrie enger zusammenarbeiten. Zudem soll es gemeinsame Übungen geben.
Die Unterzeichnung in Warschau fällt auf den 35. Jahrestag des Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrages von 1991. Über den Stand und den Ausbau der politischen Beziehungen wird parallel auch in Berlin gesprochen. Dazu nehmen Außenminister Johann Wadephul (CDU) und sein polnischer Amtskollege Radoslaw Sikorski am Deutsch-Polnischen Forum teil./dmo/DP/zb