Deutschland und Polen wollen Zusammenarbeit vertiefen
BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland und Polen wollen ihre seit Jahrzehnten bewährte Partnerschaft weiter vertiefen. Das erklärten die Außenminister Johann Wadephul und Radoslaw Sikorski gemeinsam beim Deutsch-Polnischen Forum in Berlin. Die Veranstaltung mit etwa 700 Teilnehmern fand am 35. Jahrestag der Unterzeichnung des bilateralen Freundschaftsvertrages von 1991 statt.
"Im Bewusstsein der tragischen Geschichte des 20. Jahrhunderts tragen wir eine besondere Verantwortung für unsere Region und unseren Kontinent - als Verbündete in der Nato und Partner in der Europäischen Union", erklärten die Minister. Die grenzüberschreitende Infrastruktur und Verkehrsverbindungen sollten ausgebaut werden. Das helfe den persönlichen Kontakten und der Wirtschaft, es stärke im Gefahrenfall aber auch die Verteidigung.
"Zusammen bilden Deutschland und Polen das Rückgrat der europäischen Verteidigung und der Abschreckung der Nato gegen die russische Bedrohung", sagte Wadephul in seiner Rede. "Wer also in deutsch-polnische Schienen investiert, der investiert in Freundschaft und Verteidigung zugleich." Sikorski verwies darauf, dass die polnischen Investitionen und Firmenkäufe in Deutschland zunehmen.
Verteidigungsminister unterzeichnen Abkommen in Warschau
Um die militärische Zusammenarbeit zu vertiefen, will Verteidigungsminister Boris Pistorius heute Nachmittag in Warschau ein Abkommen mit seinem polnischen Kollegen Wladyslaw Kosiniak-Kamysz unterzeichnen.
Dieses betont nach Angaben der Bundesregierung die Einbettung beider Länder in Nato und EU und bekräftigt die Verpflichtung zum gegenseitigen Beistand. Polen und Deutschland wollen auch bei der Entwicklung militärischer Fähigkeiten und in der Rüstungsindustrie enger zusammenarbeiten. Zudem soll es gemeinsame Übungen geben.
Nach Angaben der polnischen Nachrichtenagentur PAP geht die Vereinbarung der Ministerien aber nicht so weit wie die Abkommen mit Frankreich und Großbritannien mit Beistandsregeln über den EU- und Nato-Rahmen hinaus. Die polnische Regierung habe damit vermeiden wollen, dass der rechtskonservative Präsident Karol Nawrocki ein Veto dagegen einlegt.
Preis für deutsch-polnische Verständigung
Für besondere Verdienste um die deutsch-polnische Verständigung wurde bei dem Forum der erste Botschafter des nachkommunistischen Polens in Berlin, Janusz Reiter, geehrt. Auch das Kooperationszentrum Frankfurt-Slubice wurde für seine Bildungsarbeit auf beiden Seiten der Oder ausgezeichnet.
Für Unruhe in Berlin hatte am Vortag der polnische Rechtsextremist Robert Bakiewicz gesorgt. Mit Mitgliedern seiner Bewegung zum Schutz der Grenzen versuchte er, im Stadtteil Tiergarten am Ort des künftigen Denkmals für die polnischen Weltkriegsopfer ein Kreuz aufzustellen. Die Berliner Polizei unterband dies nach eigenen Angaben. Sechs Personen seien vorübergehend festgenommen worden./fko/DP/jha