Militärabkommen mit Polen unterzeichnet
WARSCHAU (dpa-AFX) - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat in Warschau ein Abkommen über vertiefte militärische Zusammenarbeit mit Polen unterzeichnet. Von polnischer Seite unterzeichnete Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz, der zuvor im Parlament die enge Partnerschaft mit Deutschland gewürdigt hatte. Als Symbol fand die Zeremonie am 35. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages von 1991 statt.
Die Nachbarländer übernähmen damit Verantwortung für ihre Zukunft in Europa, sagte Pistorius vor Journalisten. Die Ostflanke der Nato werde durch die Zusammenarbeit gestärkt. "Es gibt keine Sicherheit ohne Polen, ohne Deutschland, es gibt keine Sicherheit ohne unsere Werte, ohne unsere Mitgliedschaft in EU und Nato", sagte Kosiniak-Kamysz. Das Abkommen eröffne neue Möglichkeiten der Kooperation bei Cybersicherheit und hochmodernen Technologien, sagte er der Nachrichtenagentur PAP zufolge.
Große Verlegeübung durch Polen nach Litauen kommt
Die Vereinbarung betont nach Angaben der Bundesregierung die Verpflichtung zum gegenseitigen Beistand im Rahmen von EU und Nato. Polen und Deutschland wollen auch bei der Entwicklung militärischer Fähigkeiten und in der Rüstungsindustrie enger zusammenarbeiten. Zudem soll es gemeinsame Manöver geben. Pistorius kündigte eine Verlegeübung "Grand Eagle" mit 1.200 Soldaten von Deutschland durch Polen nach Litauen im November an.
Das polnische Verteidigungsministerium unterstrich vor allem die Bereiche Militärlogistik und Infrastruktur, die Kooperation im Ostseeraum und Cybersicherheit. Das Abkommen enthält aber keine gegenseitigen Sicherheitsgarantien, wie sie in einem polnisch-französischen Vertrag vom vergangenen Jahr stehen./fko/DP/stk