Spahn: Feinheiten der Rentenvorschläge im Bundestag umsetzen

BERLIN (dpa-AFX) - Die Spitze der Unionsfraktion sieht die Möglichkeit für einzelne Änderungen an den Empfehlungen der Rentenkommission im Bundestag, stellt sich aber grundsätzlich hinter die Vorschläge. "Das ist das Gesamtkunstwerk. Aber die Feinheiten des Kunstwerkes, die sind jetzt natürlich in der Umsetzung auch miteinander hier im Parlament", sagte Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) vor einer Sitzung der Abgeordneten von CDU und CSU.

In der Koalition sei man sich einig: "Wir wollen die Vorschläge der Kommission in einem Paket umsetzen. Es ist kein Baukasten, eher ein Puzzle. Das Puzzle, das Bild ergibt sich aus der Summe seiner Teile", sagte Spahn. Es sei klar: "Beim Puzzle sollten alle Teile dabei sein." Aus dem Kommissionsbericht müsse nun Gesetzgebung werden. Dabei werde man "am Ende auch über Ausgestaltung miteinander reden und ringen". So seien einzelne Elemente der Kommissionsvorschläge "unterschiedlich konkret".

Hoffmann: Änderungen möglich, aber Arithmetik muss stimmen

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sagte, man wolle die Rentenreform im Parlament "zum Erfolg zu bringen mit einem großen, ausgewogenen Paket". Darin könnten natürlich noch Änderungen vorgenommen werden, "aber am Ende muss die Wirksamkeit und die innere Arithmetik stimmen".

Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte bei der Vorstellung der 33 Empfehlungen der Rentenkommission gesagt, alle Elemente des Reformpakets müssten jetzt zügig umgesetzt werden. Man könne es sich nicht erlauben, einzelne Maßnahmen herauszunehmen oder abzulehnen./bk/DP/nas