Merz stellt sich den Fragen der Hauptstadt-Journalisten

BERLIN (dpa-AFX) - Auf seiner zweiten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler stellt sich Friedrich Merz am Mittwoch (13.00 Uhr) den Fragen der Hauptstadtjournalisten. Thematische Vorgaben gibt es nicht. Vom gerade auf den Weg gebrachten Reformpaket über die wichtigen Landtagswahlen im September bis zu den Kriegen gegen die Ukraine und zwischen den USA und dem Iran dürfte es um viele verschiedene außen- und innenpolitische Felder gehen.

Die letzte Sommer-Pressekonferenz beim Verein der Hauptstadtjournalisten, der Bundespressekonferenz, fand inmitten einer Koalitionskrise statt. Kurz vorher war die Wahl einer neuen Richterin für das Bundesverfassungsgericht kurzfristig geplatzt. Union und SPD gingen zerstritten in die parlamentarische Sommerpause. Auch in den Monaten danach ging es zunächst holprig weiter.

Seit den Reformbeschlüssen in der vorletzten Woche fühlen sich Kanzler und Koalition aber wieder obenauf. "Wir treten Stück für Stück den Beweis an, dass wir eine wirkliche Reformkoalition sind für Deutschland", hatte Merz kurz nach dem entscheidenden Koalitionsausschuss gesagt. Den Kritikern des Reformkurses trat er geradezu triumphierend entgegen: "Kulturpessimisten, Untergangspropheten, Nöler, Nörgler, empörte Berufskritiker: Wegtreten! Wir gehen mit Zuversicht und Optimismus an die Arbeit und wir bringen unser Land wieder auf das Level, auf das wir es verdient haben."

Urlaub hat der Kanzler nach der Pressekonferenz noch nicht. Am Donnerstag trifft er auf Schloss Bensberg bei Köln den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, um den deutsch-französischen Ministerrat am Freitag in Brühl vorzubereiten./mfi/DP/he