Von Notz lobt 'klarere Sprache' zu Drohnen-Vorfall

BERLIN (dpa-AFX) - Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz begrüßt die Antwort der Bundesregierung auf den gescheiterten Anschlag mit einer Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig/Halle. "Dass die Bundesregierung nun endlich eine deutlich klarere Sprache zu dem Vorfall in Leipzig findet, begrüßen wir ausdrücklich. Das war lange überfällig", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Zuvor hatten Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Außenminister Johann Wadephul (CDU) bei einem gemeinsamen Auftritt erklärt, dass die Bundesregierung Russland als Urheber des Vorfalls sieht.

Zugleich zeigte sich von Notz irritiert über "die bisherige Sprach- und Konzeptlosigkeit der Bundesregierung". Es sei ein wichtiges Zeichen, dass Dobrindt und Wadephul zusammen vor die Presse getreten seien.

Generell müsse die Bundesregierung in Sicherheitsfragen aber besser zusammenarbeiten, verlangte von Notz, der auch stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die deutschen Nachrichtendienste ist. Der Nationale Sicherheitsrat müsse ein arbeitsfähiges Gremium werden, zudem brauche es einen Nationalen Sicherheitsberater, der das Thema koordiniere. Außerdem sei eine zwischen den Ministerien abgestimmte Strategie gegen Desinformationen nötig./hrz/DP/jha