Frei: Koalition sollte sich auf ihre Arbeit fokussieren

BERLIN (dpa-AFX) - Unionsfraktionschef Thorsten Frei hat die Vorwürfe aus der SPD zum Umgang mit der zurückgetretenen Arbeitsministerin Bärbel Bas als haltlos zurückgewiesen. Für diese Anschuldigungen gebe es keine Grundlage. "Mir ist gar keine einzige Äußerung bewusst aus den letzten drei, vier Wochen, die in irgendeiner Weise verletzend gewesen wäre", sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. "Und insofern rate ich einfach dazu, auch vorsichtig zu sein mit solchen Begriffen, denn das wird der Sache nicht gerecht." Frei appellierte an die schwarz-rote Koalition, sich auf ihre Arbeit zu fokussieren.

Bas hatte am Montag nach dem Tod ihrer Stieftochter ihren Rücktritt als Arbeitsministerin und SPD-Chefin erklärt. In ihrer Rücktrittserklärung hatte sie "die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners" moniert. SPD-Chef Lars Klingbeil hatte diese Angriffe als "unanständig" bezeichnet, die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig (SPD), nannte sie "unmenschlich".

Koalition sollte sich auf ihre Arbeit fokussieren

Frei nannte es bedauerlich und falsch, die schwierige persönliche Situation einer Ministerin mit derartigen Vorwürfen zu verknüpfen, die haltlos seien. "Ich will das ganz offen sagen. Ich finde schon, dass es die angemessene Rücksichtnahme gegeben hat, und deswegen sollte man die Dinge auch nicht falsch darstellen." Die Koalition sollte sich darauf konzentrieren, ihre Arbeit gut zu machen. "Und darauf wollen wir uns fokussieren. Das ist unser Auftrag. Darum geht es", sagte Frei.

Er hoffe sehr, dass der neue Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) die umstrittene Rentenreform jetzt auf den Weg bringt, sagte Frei: "Ich bin davon überzeugt, dass Alexander Schweitzer da keine große Einarbeitungszeit braucht und dass das Ministerium in den vergangenen Wochen und Monaten ja bereits intensiv an diesem Thema gearbeitet hat."/sl/DP/zb