Söder: Europa muss bei Medienregulierung schneller werden

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert angesichts der wachsenden Macht internationaler Technologieunternehmen eine stärkere europäische Medienregulierung. "Letztlich brauchen wir dazu eine europäische Idee", sagte Söder bei den Medientagen München. Das deutsche Medienrecht orientiere sich noch an Realitäten, die es eigentlich nicht mehr gebe. Die bisherigen Verfahren seien zu langsam, um mit der rasanten Entwicklung der internationalen Medienwelt Schritt zu halten.

Söder sprach sich dafür aus, auf europäischer Ebene stärker zu regeln, wer den Zugang zu Medieninhalten kontrolliert, wie dafür bezahlt wird und wer über Inhalte bestimmen kann. Europa müsse dabei schneller werden. "Die Mühlen in Europa mahlen manchmal sehr langsam, leider." Bayern werde sich für entsprechende Lösungen einsetzen.

Faire Zugangsbedingungen

Auch der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Thorsten Schmiege, warnte vor der Macht großer Plattformen. Viele aktuelle Probleme hingen damit zusammen, dass sich Deutschland und Europa technologisch und wirtschaftlich in starke Abhängigkeiten begeben hätten. "Wenn wenige Plattformen zentrale Bedingungen unserer Meinungsbildung prägen, braucht die demokratische Medienordnung eine Antwort", sagte Schmiege.

Nötig seien transparente Verfahren und faire Zugangsbedingungen. Während es früher bei der Sicherung der Meinungsvielfalt um die Vergabe von Rundfunkfrequenzen oder Kabelplätzen gegangen sei, stelle sich heute die Frage, ob journalistische Angebote in den Feeds der großen Plattformen überhaupt noch sichtbar seien.

Die Medientage München sind mit erwarteten mehr als 5.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern eines der größten Branchentreffen im deutschsprachigen Raum. Die dreitägige Konferenz findet in diesem Jahr zum 40. Mal statt./svv/DP/jha