Kreise: Berliner SPD plant Mitgliederbefragung über Koalition
BERLIN (dpa-AFX) - Neben Linken und Grünen plant nun auch die Berliner SPD eine Mitgliederbefragung über einen möglichen rot-grün-roten Koalitionsvertrag. Das verlautete aus Parteikreisen, zuerst hatte der "Tagesspiegel" in seinem Newsletter "Checkpoint" berichtet. Wie es hieß, soll das Vorhaben in den nächsten Tagen zunächst im geschäftsführenden Landesvorstand der SPD beraten und auf den Weg gebracht werden, anschließend im Landesvorstand als erweitertem Führungsgremium.
Aus den Reihen der Partei war eine solche Einbindung der Parteibasis zuletzt gefordert worden. Unter anderem Wirtschaftssenatorin und Ex-Parteichefin Franziska Giffey machte sich dafür stark, auch der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD). Beide stehen einer rot-grün-roten Koalition ablehnend gegenüber. Bereits 2023 führte die SPD eine Mitgliederbefragung über die damalige schwarz-rote Koalition durch, 2024 dann eine zur neuen Parteispitze.
Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden. Dahinter folgten CDU (18,8 Prozent), AfD (16,3 Prozent), Grüne (14,3 Prozent) und - mit ihrem historisch schlechtesten Ergebnis - die SPD (12,1 Prozent).
Die bisher regierende CDU/SPD-Koalition hat ihre Mehrheit verloren. Nun wird nach erfolgreichen Sondierungsgesprächen versucht, eine rot-grün-rote Koalition zu bilden. Gelingt das, könnte Linke-Fraktionschefin Elif Eralp erste Regierende Bürgermeisterin ihrer Partei in Berlin werden./kr/DP/stk