Berliner SPD-Spitze bringt Mitgliederbefragung auf den Weg

BERLIN (dpa-AFX) - Die Berliner SPD-Spitze hat ein Mitgliedervotum über einen möglichen rot-grün-roten Koalitionsvertrag auf den Weg gebracht. Nach Angaben eines Sprechers beschloss der geschäftsführende Landesvorstand am Abend einstimmig, eine solche Befragung der Basis durchzuführen. Endgültig darüber befinden muss demnach der gesamte Landesvorstand als erweitertes Führungsgremium der Partei - seine Zustimmung gilt als sehr wahrscheinlich. Der gesamte Landesvorstand soll noch in dieser Woche zu einer Sondersitzung zusammenkommen.

Auch Linke und Grüne wollen ihre Mitglieder über den rot-grün-roten Koalitionsvertrag abstimmen lassen, sollte er zustande kommen. Die Linke plant dazu eine Mitgliederbefragung, deren Ergebnis bindend ist. Die Grünen wollen bei ihrer Basis ein sogenanntes digitales Meinungsbild über die Koalitionsvereinbarung und ihr Personal im neuen Senat einholen. Anschließend soll eine Landesdelegiertenversammlung endgültig darüber entscheiden.

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden. Dahinter folgten CDU (18,8 Prozent), AfD (16,3 Prozent), Grüne (14,3 Prozent) und - mit ihrem historisch schlechtesten Ergebnis - die SPD (12,1 Prozent).

Die bisher regierende CDU/SPD-Koalition hat ihre Mehrheit verloren. Nun wird nach erfolgreichen Sondierungsgesprächen versucht, eine rot-grün-rote Koalition zu bilden. Gelingt das, könnte Linke-Fraktionschefin Elif Eralp erste Regierende Bürgermeisterin ihrer Partei in Berlin werden./kr/DP/he