Düsseldorf (Reuters) - Die Kohle-Kommission der Bundesregierung soll Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zufolge bald ihre Arbeit aufnehmen.
Dies solle deutlich vor Beginn der Sommerpause geschehen, sagte Altmaier am Dienstag in Düsseldorf. "Wir haben nicht viel Zeit zu verlieren." Alle Beteiligten wollten Klarheit, betonte der CDU-Politiker.
Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung sieht vor, eine Kommission mit dem Titel "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" einzurichten. Sie soll einen Plan zur Verringerung und schließlich einem Ende der Stromerzeugung durch Kohle zu erarbeiten. Altmaier wollte sich nicht über ein Ausstiegsdatum äußern. Er sicherte aber zu, dass Umweltverbände einbezogen würden.
Auf die Frage, ob es eine gemeinsame Federführung von Umwelt- und Wirtschaftsministerium geben solle, sagte Altmaier, der Klimaschutzplan von 2016 sehe vor, dass die Kommission in der Zuständigkeit seines Ministeriums eingerichtet werden solle. "Das macht auch Sinn." Der Klimaschutzplan mache schließlich Vorgaben, um wie viele Millionen Tonnen Kohlendioxid die Energiewirtschaft ihren Ausstoß reduzieren müsse. Es gehe zudem um Fragen der Versorgungssicherheit, wenn Kohlekraftwerke vom Netz gingen. Themen seien zudem neue Arbeitsplätze und Maßnahmen für die Infrastruktur - auch das sei Sache seines Ministeriums. "Darüber werden wir aber in der Bundesregierung sprechen." Auch das Umweltministerium könne seine Positionen einbringen.