Meseberg (Reuters) - Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat sich optimistisch gezeigt, im Streit über ein geplantes EU-Aus für Autos mit Verbrennungsmotor eine Lösung zu finden.
"Wir sind auf einem guten Weg", sagte der FDP-Politiker am Montagmorgen am Rande der Kabinettsklausur im brandenburgischen Meseberg. Er sei sich mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei den Gesprächen am Sonntag einig gewesen, dass man die Klimaschutzziele erreichen müsse. Jetzt gehe es darum, wie man Technologieoffenheit in den Vorschlägen der Kommission integrieren könne. Diese sei kein Thema, das innerhalb einer Woche entschieden werden müsse, sagte er in Anspielung auf die in der vergangenen Woche verschobene Abstimmung auf EU-Ebene.
Hintergrund ist der koalitionsinterne Widerstand der FDP, einem Verbrenner-Aus ab 2035 auf EU-Ebene hinzunehmen. Die finale Abstimmung unter den 27 EU-Regierungen wurde verschoben, weil Deutschland nicht zugestimmt hätte. Nach Ansicht von Wissing fehlt weiter der von der EU-Kommission zugesagte Vorschlag, wie klimafreundliche Kraftstoffe - sogenannte E-Fuels - nach 2035 in Verbrenner-Motoren eingesetzt werden könnten und zwar nicht nur in kleinen Mengen. Von der Leyen hatte am Sonntag als Gast bei der Kabinettsklausur in Meseberg auf eine schnelle Einigung gepocht.
(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Christian Götz. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)