Reuters

Russland setzt Greenpeace auf schwarze Liste

19.05.2023
um 17:12 Uhr

Moskau (Reuters) - Russland hat Greenpeace zur "unerwünschten Organisation" erklärt.

Die Organisation habe versucht, sich in die inneren Angelegenheiten des Staates einzumischen und betreibe antirussische Propaganda, indem sie Sanktionen gegen Russland fordere, begründete die russische Generalstaatsanwaltschaft am Freitag ihre Entscheidung. Damit wird die weitere Tätigkeit von Greenpeace in Russland quasi verboten. Die in weltweit mehr als 50 Ländern aktive Umweltschutzorganisation war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

Die Bezeichnung "unerwünscht" wurde seit Einführung dieser rechtlichen Klassifizierung im Jahr 2015 auf zahlreiche ausländische Organisationen und Gruppen in Russland angewandt. Sie dient oft als Vorstadium für ein vollständiges Verbot durch das Justizministerium. Neben Greenpeace hatte die Staatsanwaltschaft in diesem Jahr unter anderem Transparency International und die Sacharow-Stiftung als "unerwünscht" erklärt.

Russland hatte bereits 2013 ein Strafverfahren gegen Greenpeace-Aktivisten eingeleitet. Hintergrund war der Versuch, eine Bohrinsel des staatlichen Energieriesen Gazprom im Arktischen Ozean zu besteigen, um gegen die Ölförderung in der Arktis zu protestieren. Zudem hatten Umweltaktivisten von Greenpeace im vergangenen Jahr versucht, einen Tanker daran zu hindern, russisches Öl nach Norwegen zu liefern. Die Aktivisten ketteten sich nach Angaben der Umweltorganisation aus Protest gegen den russischen Krieg in der Ukraine an das Schiff. Der Tanker lag Firmenangaben zufolge vor dem Ölterminal von Exxon Mobile etwa 70 Kilometer südlich von Oslo.

(Bericht von Reuters, geschrieben von Nette Nöstlinger, redigiert von Christian Rüttger. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)

Exxon Mobil Corp.

WKN 852549 ISIN US30231G1022