Washington (Reuters) - Rückschlag für Apple im Patentstreit um elektronische Armbanduhren: Ein US-Berufungsgericht entschied am Mittwoch, dass der Konzern die Apple Watch Series 9 und die Apple Watch Ultra 2 wegen einer Patentverletzung bei einer App zur Überwachung des Sauerstoffgehalts nicht in den USA einführen darf.
Apple kündigte daraufhin an, die umstrittene Funktion aus den beiden Uhrenmodellen in den USA zu entfernen. Geräte, die ab Donnerstag verkauft werden, zeigten zwar weiterhin das App-Symbol an, Nutzer erhielten aber beim Antippen die Information, dass die Funktion nicht verfügbar sei. Bestehende Apple Watches seien nicht betroffen, ebenso wenig wie außerhalb der USA verkaufte Geräte. Der Technologieriese hatte eine Entscheidung der US-Handelsbehörde ITC angefochten und das Gericht in Washington gebeten, das Verbot für die Dauer des voraussichtlich monatelangen Verfahrens auszusetzen. Apple argumentierte, dass es den Rechtsstreit wahrscheinlich gewinnen werde und dass ein anhaltendes Verbot dem Unternehmen, seinen Zulieferern und der Öffentlichkeit schaden würde. Die Einwände des Konzerns bedeuteten nichts anderes, als dass ein Patentverletzer um Erlaubnis bitte, weiterhin Patentrechte zu verletzen, argumentierte die Kommission. Hintergrund sind Vorwürfe des US-Medizintechnikunternehmens Masimo, die Apple-Modelle mit der Funktion zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut verletzten eigene Patente. Apple vermarktet diese Funktion für Fitnesszwecke. Beide Unternehmen haben deswegen bereits Gerichtsverfahren gegeneinander geführt. Das Urteil "bestätigt, dass auch die größten und mächtigsten Unternehmen die geistigen Rechte amerikanischer Erfinder respektieren und die Konsequenzen tragen müssen, wenn sie dabei erwischt werden, die Patente anderer zu verletzen", kommentierte Joe Kiani, Gründer und CEO von Masimo, die jüngste Gerichtsentscheidung. Die ITC hatte mit Wirkung vom 26. Dezember ein Importverbot für die beiden umstrittenen Uhrenmodelle verhängt. Einen Tag später entschied ein Berufungsgericht in Washington auf Antrag des Konzerns in einem Eilverfahren, dass Apple die Modelle vorerst wieder in den USA verkaufen darf. Aus Gerichtsdokumenten geht hervor, dass die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde der Ansicht ist, dass ein von Apple vorgeschlagenes Redesign die Einfuhr der Modelle ohne Verstoß gegen die ITC-Beschränkungen ermöglichen würde. Für Apple steht viel auf dem Spiel: Die Uhren des Konzerns machen laut Counterpoint Research rund ein Viertel des weltweiten Smartwatch-Marktes aus. Die Apple-Aktie schloss mit einem Minus von 0,5 Prozent bei 182,68 Dollar.
(Bericht von Blake Brittain, geschrieben von Philipp Krach und Katharina Loesche. Bei Rückfragen wenden Sie sich an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)