China lehnt Wunsch der USA nach Treffen der Verteidigungsminister ab
PEKING (dpa-AFX) - China hat den Wunsch der USA nach einem Treffen der Verteidigungsminister beider Länder abgelehnt. Außenamtssprecherin Mao Ning sagte am Dienstag in Peking, die USA seien sich im Klaren "über die Schwierigkeiten für den Militärdialog zwischen China und den USA". Die Forderung nach einer Aufhebung der US-Sanktionen gegen den General und heutigen Verteidigungsminister Li Shangfu wiederholte sie nicht. Doch forderte Mao Ning, die USA sollten ihre Fehler korrigieren und "die notwendige Atmosphäre" für ein Treffen schaffen.
Die USA hatten um eine Begegnung von Lloyd Austin mit General Li Shangfu am Rande des Shangri La-Sicherheitsdialogs von Freitag bis Sonntag in Singapur gebeten. Ein Pentagonsprecher sagte allerdings, die chinesische Seite verweigere ein Treffen. Wegen Waffengeschäften mit Russland hatten die USA 2018 die Abteilung für Waffenentwicklung der Volksbefreiungsarmee und ihren damaligen Leiter Li Shangfu mit Sanktionen belegt, womit ihnen Finanztransaktionen und Geschäftsbeziehungen in den USA untersagt sind. Die US-Regierung sah darin aber kein Problem für ein Treffen von Austin mit Li Shangfu, der im März neuer chinesische Verteidigungsminister wurde.
Die Beziehungen zwischen China und den USA sind auf einem Tiefpunkt. Nach der Affäre um den mutmaßlichen chinesischen Spionageballon im Februar und der Absage eines Besuchs von US-Außenminister Antony Blinken in China kommt der Dialog nicht wieder in Gang. US-Präsident Joe Biden rechnete jüngst mit einem baldigen "Tauwetter". Doch wirft die Führung in Peking den USA vor, China "unterdrücken" und seinen Aufstieg in der Welt behindern zu wollen. Experten warnten, dass mit der Funkstille die Gefahr von Missverständnissen steige.
Bei dem jährlichen Sicherheitsdialog in Singapur diskutieren Hunderte Minister, Militärs und Experten aus aller Welt über aktuelle Bedrohungslagen. Veranstalter ist das unabhängige Internationale Institut für Strategische Studien (IISS)./lw/DP/tih