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Scholz fordert: Nicht von ganzen Ländern und Regionen abkoppeln

16.10.2024
um 20:35 Uhr

ESSEN (dpa-AFX) - Für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist Weltoffenheit für Deutschland als Exportland enorm wichtig. Nicht nur mit dem Blick auf die Fachkräfte, sondern auch mit Blick auf neue Märkte, sagte Scholz auf einer Veranstaltung zum 150-jährigen Bestehen des Chemikalienhändlers Brenntag in Essen. Deshalb halte er auch nichts davon, sich von ganzen Ländern und Regionen abzukoppeln.

Die Ambition sollte auch nicht sein, die besten Zölle zu haben, sondern die besten Produkte zu verkaufen. Das sei Deutschlands Erfolgsmodell als Volkswirtschaft. Mehr Handel mit mehr Partnern aus mehr Ländern, so sehe in einer unsicheren Welt vernünftiges Risiko-Management aus.

"Ich will, dass Deutschland erfolgreiches Industrieland bleibt - mit seinen Weltmarktführern und guten Industriearbeitsplätzen", betonte er. Darum gehe es auch bei seiner im Bundestag vorgestellten industriepolitischen Agenda. Scholz hatte in einer Regierungserklärung zum anstehenden EU-Gipfel in Brüssel angekündigt, er werde noch in diesem Monat mit einem Gipfel im Kanzleramt die Probleme der Industrie in Deutschland angehen.

Zur Chemiebranche sagte er, die Energiepreise, die durch den russischen Angriffskrieg stark gestiegen waren, hätten vor allem diese Industrie besonders betroffen. Inzwischen seien die Preise wieder gesunken. Aber zugleich gebe es viel Unsicherheit - gerade auch in der Chemiebranche - wie sich die Preise künftig entwickeln werden und was das für die Produktion in Deutschland heiße. Deshalb habe er sich beim Chemie-Gipfel mit der Branche zusammengesetzt und ein Paket mitgebracht, das die Branche stärker mache, betonte Scholz. So lehnt er etwa ein Totalverbot der sogenannten Ewigkeitschemikalien PFAS in der EU ab./mne/DP/he