Lindner: Deutschland hat Potenzial für starkes Comeback
BERLIN (dpa-AFX) - FDP-Chef Christian Lindner sieht in Deutschland weiter die Voraussetzungen für die Überwindung der Wirtschaftsflaute. "Deutschland hat unverändert das Potenzial für ein starkes Comeback. Wir haben das Know-how, das Kapital, die Köpfe", sagte der frühere Bundesfinanzminister im Bundestag nach einer Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Dafür müsse eine Wirtschaftspolitik verändert werden, die Deutschland seit mehr als einem Jahrzehnt bremse.
Er warnte vor den Folgen der aktuellen Lage für den demokratischen Zusammenhalt und verwies auf die USA. "Das Scheitern der Regierung Scholz und die Wahl von Donald Trump zum nächsten Präsidenten der USA fallen nicht nur in dieselbe Zeit. In beiden Ereignissen spiegelt sich auch die Sorge die wirtschaftliche Zukunft", sagte Lindner.
Die Menschen spürten, dass ohne Wachstum Verteilungskämpfe drohten. "Ich bin überzeugt, wenn wir unsere Demokratie fördern wollen, dann hilft uns nicht die Nullsummenlogik der Umverteilung, sondern nur Wachstum, Wohlstand und Arbeit für alle", sagte er.
International seien Werte und Interessen Deutschlands nicht dadurch zu sichern, "dass Deutschland mit dem erhobenen Zeigefinger andere belehrt". Lindner sagte: "Nicht moralische Überlegenheitsgefühle in der Außenpolitik sichern unseren Einfluss. Unsere wirtschaftliche Stärke ist zugleich unsere geopolitische Stärke."/cn/DP/ngu