ROUNDUP 3: Russische Schiffsbesatzung schießt bei Bundeswehr-Einsatz

(neu: weitere Informationen aus Militärkreisen)

BRÜSSEL (dpa-AFX) - In der Ostsee ist es zu einem Zwischenfall zwischen einem Hubschrauber der Bundeswehr und einem russischen Schiff gekommen. Die Besatzung des russischen Schiffes habe mit Signalmunition geschossen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel. Aus Militärkreisen hieß es, der Bordhubschrauber einer Fregatte sei zur Aufklärung unterwegs gewesen.

Zuvor hatte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) den Vorfall am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel kurz erwähnt. Details nannte sie allerdings nicht. Nach dpa-Informationen ereignete er sich in der vergangenen Woche. Der Tanker soll in Begleitung eines russischen Kriegsschiffes unterwegs gewesen sein.

Signalmunition ist eigentlich für Notfälle gedacht

Der Einsatz von Signalmunition ist eigentlich nur in Notsituationen üblich. Baerbock hatte darauf verwiesen, dass in der Ostsee immer wieder Schiffe unterwegs sind, die an der Umgehung von Sanktionen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beteiligt sind.

Konkrete Hinweise darauf, dass auch der jetzt in den Zwischenfall verwickelte Tanker zur Sanktionsumgehung genutzt wurde, gab es zunächst nicht. Aus Nato-Kreisen hieß es, die deutsche Fregatte mit dem Bordhubschrauber sei nicht im Auftrag des Militärbündnisses unterwegs gewesen.

Verteidigungsministerium: besonnen und deeskalierend wirken

Ein Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums wollte sich nicht zu dem konkreten Fall äußern. Regelverstöße auf See oder im Luftraum kämen immer mal wieder vor. "Und dann geht es darum, dass die Marine oder die Luftwaffe dann entsprechend besonnen reagieren, deeskalierend wirken", sagte er auf eine Frage in der Berliner Regierungspressekonferenz.

Baerbock kündigt mehr Patrouillen an

Bundesaußenministerin Baerbock hatte bei dem Nato-Treffen in Brüssel unter anderem angekündigt, dass die Überwachung von Pipelines und Datenkabeln in der Ostsee verstärkt werden soll. Konkret nannte sie den Schutz von kritischer Infrastruktur durch Patrouillen. Grund sei die Zunahme von hybriden Angriffen, die von Russland und seinen Unterstützern ausgingen.

Als Beispiel erwähnte Baerbock die Zerstörung von Kabeln, das Stören des globalen Positionsbestimmungssystems GPS sowie den Vorfall mit dem deutschen Bundeswehr-Hubschrauber und dem Tanker.

Verdacht auch gegen chinesische Schiffe

Zuletzt waren im November innerhalb kurzer Zeit Schäden an zwei Glasfaserkabeln in der Ostsee aufgetreten. Dabei handelte es sich um ein Kabel, das zwischen Schweden und Litauen verläuft sowie eins zwischen Finnland und Deutschland. Die Ursache dafür ist in beiden Fällen noch unklar. Die schwedischen Behörden ermitteln wegen möglicher Sabotage. Der Fokus der Ermittler liegt auf einem chinesischen Schiff mit dem Namen "Yi Peng 3", das zum fraglichen Zeitpunkt die betroffenen Stellen der Kabel passiert haben soll. Zuvor war im vergangenen Jahr eine Gas-Pipeline zwischen Finnland und Estland schwer beschädigt worden.

Nach der Beschädigung der Kommunikationskabel in der Ostsee hatte zuletzt Polens Regierungschef Donald Tusk eine gemeinsame Überwachung des Meeres durch die Marine der westlichen Anrainerstaaten vorgeschlagen.

Neben Russland wird vor allem China, Nordkorea und dem Iran vorgeworfen, Staaten in Europa mit sogenannten hybriden Angriffen schwächen zu wollen. Unter diesem Oberbegriff werden Aktionen zusammengefasst, die staatliche oder nicht staatliche Akteure nutzen, um andere Länder zu schädigen, ohne dabei einen offenen Krieg zu führen. In der Regel lassen sie sich nur schwer oder gar nicht einem bestimmten Urheber zuordnen./aha/DP/ngu