Polen hofft auf deutsches Einlenken bei EU-Schulden für Rüstung

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski wünscht sich von der künftigen deutschen Regierung die Zustimmung zur Aufnahme europäischer Schulden für Rüstungsprojekte. "Ich hoffe wirklich, dass sich die nächste deutsche Regierung das Thema Verteidigungsanleihen noch einmal anschauen wird", sagte Sikorski vor Journalisten in Brüssel. Er unterstützte zudem auch die Idee, nach dem Vorbild der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) eine spezielle Bank für Aufrüstung zu gründen. Letztere war 1991 gegründet worden, um den Aufbau der Marktwirtschaft in Mittel- und Osteuropa zu unterstützen.

Wegen der Bedrohung durch Russland hatten sich zuletzt zahlreiche Länder offen dafür gezeigt, für den Ausbau der Verteidigungsfähigkeit in der EU gemeinsam Kredite am Kapitalmarkt aufzunehmen. Deutschland und Länder wie die Niederlande und Österreich lehnen dies aber bislang kategorisch ab. Schätzungen der EU-Kommission zufolge sind in den nächsten zehn Jahren zusätzliche Verteidigungsinvestitionen in Höhe von rund 500 Milliarden Euro erforderlich. Als mögliche EU-Projekte gelten dabei ein europäisches Luftverteidigungssystem und eine verstärkte Sicherung der östlichen Landgrenze der Union./aha/DP/he