Shanghaier Sicherheitsbündnis kritisiert Handelszwänge

TIANJIN (dpa-AFX) - In einer gemeinsamen Erklärung spricht sich die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) gegen Handelszwänge aus und verurteilt Angriffe auf ihre Mitglieder. Die Staaten lehnen einseitige Zwangsmaßnahmen, eingeschlossen "wirtschaftlicher Maßnahmen" ab, wie es in dem Dokument heißt. Einige SOZ-Mitglieder, darunter Indien und China, hatten in den vergangenen Wochen und Monaten mit der US-Regierung von Präsident Donald Trump um eine Vereinbarung zur Erhebung von Zöllen gerungen.

Wegen seiner Öl-Geschäfte mit Russland und einer damit verbundenen Annäherung an Moskau hatte Trump unlängst die Aufschläge für Importe aus Indien auf 50 Prozent verdoppelt. Peking verhandelt derweil noch mit Washington, nachdem beide Seiten sich im Mai auf eine vorübergehende Pause im heiß gelaufenen Zollstreit geeinigt hatten.

Ukraine nicht erwähnt

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine fand in der Erklärung derweil keine SOZ-Erwähnung. Dafür verurteilten die zehn Mitglieder die Terrorangriffe in der von Indien kontrollierten Region Kaschmir vom 22. April, bei denen mehr als 30 Menschen starben. In der Folge hatten sich Indien und Pakistan im Mai schwere Gefechte geliefert. Beim Treffen der SOZ-Verteidigungsminister hatte eine Passage zu dem Konflikt Berichten zufolge noch für Streit mit der indischen Seite gesorgt.

Zudem verurteilte die SOZ die Angriffe der USA und Israels auf den Iran scharf im Juni dieses Jahres. Solche aggressiven Handlungen gegen zivile Ziele und nukleare Energie-Infrastruktur verletzten die Normen des Völkerrechts, hieß es.

Die SOZ gründete sich vor 24 Jahren als Organisation für den Kampf gegen Terrorismus und für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Zum Gipfel in der nordchinesischen Hafenstadt Tianjin kamen die Staatschefs- und Regierungschefs der zehn Mitglieder Russland, China, Indien, Kasachstan, Pakistan, Iran, Belarus, Tadschikistan, Usbekistan und Kirgistan./jon/DP/mis