Von der Leyen will schnelle Zusammenarbeit mit Magyar

BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach dem Wahlsieg von Peter Magyar eine schnelle und enge Zusammenarbeit der Europäischen Union mit Ungarn angekündigt. "Selbstverständlich werden wir so bald wie möglich mit der Regierung an den von Ihnen genannten Themen und vielem mehr arbeiten, um rasche und längst überfällige Fortschritte zu erzielen", sagte von der Leyen in Brüssel. Es gebe viel zu tun, da Ungarn auf den europäischen Weg zurückkehre.

Die Kommisionspräsidentin betonte, dass die EU gemeinsam mit Ungarn an der Bereitstellung von finanziellen Mitteln und der Umsetzung von Reformen arbeiten müsse. Dabei hob von der Leyen den Übergang zu qualifizierten Mehrheitsentscheidungen in der EU-Außenpolitik hervor. Diesen halte sie für einen wichtigen Weg, um systematische Blockaden in außenpolitischen Entscheidungen zu vermeiden.

Von der Leyen: "Ein außergewöhnlicher Abend"

Ungarn stand in der Vergangenheit immer wieder wegen Blockaden in der EU-Außenpolitik in der Kritik. Maßnahmen wie Sanktionen gegen Russland oder Fortschritte in den Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine erfordern die Einstimmigkeit aller 27 EU-Mitgliedsstaaten. Die EU solle die derzeitige Dynamik nach der Wahl nutzen, um gemeinsam mit Ungarn in dieser Frage voranzukommen, sagte von der Leyen.

Neben dem Wunsch nach engerer Zusammenarbeit mit Ungarn wiederholte die Kommisionspräsidentin ihre Erleichterung vom Wahlabend. "Mit diesem Ergebnis ist unsere Union stärker, unsere Union ist geeinter. Es war gestern ein außergewöhnlicher Abend", sagte von der Leyen. Das ungarische Volk habe gesprochen und einen Sieg für die Grundfreiheiten erlangt. Bereits am Wahlabend hatte sich die Kommissionspräsidentin auf der Plattform X nach dem Abzeichnen eines Sieges von Magyar erleichtert gezeigt./dha/DP/jha