Rennen um SPD-Vorsitz - Giffey unterstützt Heil
BERLIN (dpa-AFX) - Im Rennen um den SPD-Vorsitz unterstützt die Berliner Wirtschaftssenatorin und frühere Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey die Kandidatur von Ex-Arbeitsminister Hubertus Heil. "Viel Erfolg, lieber Hubertus!", so Giffey in einem Beitrag in sozialen Medien. "Hubertus ist ein Herzens-Sozialdemokrat, der die SPD wieder für die Breite der Bevölkerung anschlussfähig machen will - und genauso einen brauchen wir jetzt."
Heil hatte am Samstag als erster Bewerber seine Kandidatur bekanntgegeben. Damit könnte es beim Parteitag Mitte Januar in Bremen zu einer Kampfabstimmung zwischen Parteichef Lars Klingbeil und ihm kommen. Seit dem Rücktritt von Bärbel Bas im Oktober steht der Finanzminister allein an der Spitze der SPD. Ob er noch einmal antritt, hat Klingbeil bisher offengelassen. Etwa Bundesumweltminister Carsten Schneider und Fraktionschef Matthias Miersch hatten Klingbeil offen den Rücken gestärkt.
Giffey hat eigene Kandidatur nicht ausgeschlossen
Heil und Giffey waren unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits gemeinsam im Bundeskabinett, wo sie die Familienpolitik und er Arbeit und Soziales verantwortete. Nun lobt Giffey ihren ehemaligen Kabinettskollegen als "den Menschen zugewandt". Seine "unglaublich herzliche Art" habe sie bei der gemeinsamen Gesetzesarbeit erleben dürfen.
Die noch amtierende Senatorin Giffey, deren politische Zukunft in Berlin derzeit offen ist, hatte Anfang des Monats auf eine Reporterfrage nach einer Kandidatur für den Parteivorsitz im "Focus" gesagt: "Im Moment kann ich dazu nichts sagen. Das ist etwas, was gerade nicht zur Debatte steht."
Warten auf Schwesig
Von vielen in der SPD wird erhofft, dass Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig für die Parteispitze antritt. Erwartet wird, dass sie sich nach ihrer Wiederwahl im Landtag von Schwerin erklären könnte. Ein Termin dafür könnte laut "Süddeutscher Zeitung" der kommende Donnerstagabend sein, wenn es vor der nächsten Bundesratssitzung zu einem Treffen der SPD-Spitze mit den Ministerpräsidenten kommt. Möglich gilt in der SPD neben einer Doppelspitze auch Schwesig als alleinige Parteivorsitzende./bw/DP/jha