Berlin (Reuters) - Mit Razzien in 14 Bundesländern ist die Polizei gegen mutmaßliche Verfasser von Hassbotschaften im Internet vorgegangen.
Die Beamten aus insgesamt 25 Dienststellen hätten die Wohnungen von etwa 60 Verdächtigen durchsucht, erklärte das Bundeskriminalamt am Mittwoch. Anlass sind demnach Beiträge in sozialen Medien oder auf Webseiten, in denen es zu Drohungen, Nötigungen oder Erpressungen kam oder die extremistische Inhalte enthielten. So wurden den Ermittlungen zufolge im vergangenen Jahr in einer geheimen Facebook-Gruppe fremdenfeindliche und antisemitische Inhalte ausgetauscht.
Innenminister Thomas de Maiziere erklärte, im Netz kursierten zunehmend "Hasslisten", in denen die Namen, Adressen und Arbeitgeber von Personen aufgeführt sind, die sich gegen den Rechtsextremismus einsetzten. Zudem würden auch Asylbewerber unverhohlen angefeindet. "In unserer offenen Gesellschaft, in unserer Demokratie gibt es keinen einzigen Grund, Menschen mit Hass zu begegnen, sie zu beleidigen und zu verängstigen. Wir haben moralische Grundsätze - offline wie online", erklärte der CDU-Politiker.