Frankfurt (Reuters) - Der US-Pharmakonzern Merck & Co darf das HIV-Medikament Isentress vorläufig weiter auf dem deutschen Markt vertreiben.
Der Bundesgerichtshof bestätigte am Dienstag eine entsprechende Entscheidung des Bundespatentgerichts. Das Medikament mit dem Wirkstoff Raltegravir heilt infizierte Menschen zwar nicht, verlangsamt aber die Ausbreitung des Virus im Körper. Nach Einschätzung des Bundesgerichtshofs ist auch ein öffentliches Interesse an einer vorläufigen Gestattung des weiteren Vertriebs von Isentress gegeben. Hintergrund ist ein jahrelanger Patentstreit zwischen Merck & Co und dem japanischen Rivalen Shionogi, die sich bislang nicht auf eine Lizenzvereinbarung einigen konnten.
Das Bundespatentgericht hatte Merck & Co vor fast einem Jahr eine einstweilige Zwangslizenz erteilt, weil es die Auffassung vertrat, dass das Mittel für bestimmte Patienten wie Säuglinge und Schwangere unverzichtbar ist. Diese könnten nicht ohne erhebliche gesundheitliche Risiken auf andere Präparate ausweichen. Dagegen hatte der japanische Pharmakonzern Shionogi Beschwerde eingelegt, der seit 2012 ein europäisches Patent auf Raltegravir hält. Im vergangenen Jahr setzte der US-Pharmakonzern mit Isentress insgesamt 1,38 Milliarden Dollar um, das HIV-Medikament ist damit eines der umsatzstärksten von Merck & Co. Der Konzern vertreibt Isentress in Deutschland seit 2008.