(Stellt im dritten Satz richtig, dass Entscheidungen der Patentämter abgewartet werden, nicht des Bundespatentgerichts.)
Düsseldorf (Reuters) - Im Patentstreit zwischen dem Biotechunternehmen BioNTech und seinem Konkurrenten CureVac hat das Landgericht Düsseldorf das Verfahren ausgesetzt.
Man sehe noch Klärungsbedarf, erklärte die Patentkammer des Gerichts am Donnerstag. Das Verfahren werde solange ausgesetzt, bis das Deutsche sowie das Europäische Patentamt über die Gültigkeit von einem Patent sowie von anderen Schutzrechten entschieden hätten, um die es in dem Rechtsstreit geht.
Curevac hatte Biontech wegen angeblicher Verletzungen seiner Patent- und Gebrauchsmusterrechte verklagt. Der Wirkstoffentwickler wirft Biontech vor, seine Patente durch den milliardenfach verkauften Covid-19-Impfstoff verletzt zu haben und fordert Entschädigung. Biontech hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Der Covid-19-Impfstoff basiere auf Biontechs mRNA-Technologie und sei von Biontech und dem US-Partner Pfizer gemeinsam entwickelt worden.
(Bericht von Tom Käckenhoff; redigiert von Sabine Wollrab. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)