Berlin (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Demonstrationen in mehreren Orten Deutschlands gegen "Rassismus und Hetze" begrüßt.
"Ich bin dankbar, dass Zehntausende in diesen Tagen überall in Deutschland auf die Straße gehen - gegen Rassismus, Hetze und für unsere freiheitliche Demokratie", schrieb der Kanzler am Mittwoch auf der Plattform X. Das mache Mut und zeige: "Wir Demokratinnen und Demokraten sind viele - viel mehr als diejenigen, die spalten wollen", fügte er hinzu. Für die kommenden Tage sind weitere Kundgebungen unter anderem in Frankfurt geplant. Scholz hatte vergangenen Samstag selbst an einer solchen Kundgebung in Potsdam teilgenommen.
Auslöser der Proteste sind Berichte über ein Treffen in Potsdam, bei dem es mutmaßlich um Massendeportationen von Migranten gegangen sein soll. Anwesend waren unter anderem auch AfD-Funktionäre und ein Mitglied der CDU. Die AfD-Co-Bundessprecherin Alice Weidel betonte, dass es kein AfD-Treffen gewesen sei und die Partei eine verstärkte Abschiebung im Kampf gegen irreguläre Migration befürworte, aber nicht die in Berichten erwähnten Massendeportationen.
Auch aus der Wirtschaft kommen warnende Stimmen. "Als Vorstandsvorsitzender halte ich eine auf Abschottung zielende Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik für uns alle für schädlich und wohlstandsgefährdend", schrieb der Infineon-Vorstandschef Jochen Hanebeck auf der Plattform Linkedin. Man könne über Ängste und Sorgen diskutieren. "Nicht verhandelbar sind jedoch die Grundwerte unseres friedlichen Zusammenlebens. Hass und Ausgrenzung dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Die Idee der sogenannten Remigration ist menschenverachtend", fügte er in Anspielung auf von Rechtsextremen diskutierten Deportations-Ideen hinzu.
(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von..... Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)