Deutschland und Ungarn wollen Zusammenarbeit intensivieren
BUDAPEST (dpa-AFX) - Deutschland und Ungarn wollen die Zusammenarbeit im Energie-, Kultur- und Rüstungsbereich verstärken. "Vor 37 Jahren hat Ungarn eine Grenze geöffnet für Deutsche, die aus der DDR fliehen wollten, und damit einen Weg in die Freiheit eröffnet. Wir sind Ungarn dafür auf ewig dankbar und verbunden", sagte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) bei einem Treffen mit seiner ungarischen Kollegin Anita Orban in der Hauptstadt Budapest. "Heute nutzen wir die Chance, die Türen zwischen unseren beiden Ländern wieder weit aufzustoßen", fügte er hinzu.
Wadephul und Orban kündigten für den Herbst unter anderem eine Tagung des Deutsch-Ungarischen Forums auf Außenministerebene in Berlin an, um die Zusammenarbeit weiter anzukurbeln. Das jüngste Treffen des Forums auf Außenministerebene fand 2019 statt, wegen Corona hatte es ein Jahr später nochmals virtuell getagt.
Die neue ungarische Regierung unter dem bürgerlichen Ministerpräsidenten Peter Magyar amtiert seit Mai. Bei der Parlamentswahl am 12. April war der mit teils autokratischen Methoden regierende Rechtspopulist Viktor Orban nach 16 Jahren abgewählt worden. Dieser ist mit der heutigen Außenministerin nicht verwandt.
Außenministerin Orban: Es gibt wieder einen Dialog
Der Rechtspopulist Orban hatte einen eher Moskau-freundlichen Kurs verfolgt, EU-Sanktionen verwässert oder behindert und Hetzkampagnen gegen die Ukraine geführt. Das Verhältnis zu Deutschland kühlte deshalb in den letzten Jahren der Orban-Zeit merklich ab. Dies habe sich mit dem Regierungswechsel grundlegend geändert, sagte Außenministerin Orban. "Es gibt wieder einen Dialog (zwischen Ungarn und Deutschland), es gibt wieder Gespräche", hob sie hervor. Die Magyar-Regierung schlägt einen neuen und deutlich kritischeren Kurs gegenüber Russland ein.
Geprüft werden soll laut Wadephul, für 2028 ein Deutsch-Ungarisches Kulturjahr auszurufen, um den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch zu stärken. Auch Orban betonte, beide Länder wollten die Zusammenarbeit über die Kfz-Industrie hinaus auf Elektronik und die Verteidigungsindustrie ausdehnen. Im Februar 2027 werde man den 35. Jahrestag des Abschlusses der Deutsch-Ungarischen Freundschaftsvertrages würdigen.
Ungarns Regierungschef Magyar im November in Berlin
Orban kündigt an, Magyar werde am 9. und 10. November nach Berlin kommen und mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zusammentreffen. Am 9. November werde Magyar zudem bei der CDU-nahen Adenauer-Stiftung die diesjährige Europa-Rede halten.
Wadephul kam in Budapest auch mit Präsident Andras Baka und Wirtschaftsminister Istvan Kapitany zusammen. Er war nach fast sieben Jahren und dem damaligen SPD-Außenminister Heiko Maas der erste deutsche Außenminister in Ungarn./bk/DP/stw